Bußgeld für Leben des Brian in Bochum - Konfessionslosenverband trägt Prozesskosten

9. Juli 2013 - 17:06

Pressemitteilung von: 

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) in Nordrhein-Westfalen begrüßt die gezielte Provokation der Initiative 'Religionsfrei im Revier'. Sie führte am vergangenen Karfreitag den Film "Das Leben des Brian" offentlich auf. Die Stadt Bochum verfolgt nun diesen Verstoß gegen das Feiertagsgesetz NRW.

"Der IBKA stellt sich hinter die Initiative 'Religionsfrei im Revier'. Wir übernehmen anfallende Prozesskosten und hoffen auf eine Bewertung der rückständigen Bestimmungen des Feiertagsgesetzes auf höchster juristischer Ebene", sagt Rainer Ponitka, Pressesprecher des IBKA in NRW.
"Das Feiertagsgesetz spiegelt nicht mehr den Willen der Bevölkerung wider. Zur Zeit seiner Verabschiedung sah sich eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger den christlichen Großkirchen verbunden. Im Dezember 2007 stellte eine Forsa-Studie heraus: 56% der Befragten führen ein 'eigenständiges, selbstbestimmtes Leben frei von Religion und den Glauben an einen Gott.' Eine den Bevölkerungsmehrheiten angepasste Säkularisierung des Feiertagsgesetzes ist lange überfällig. In seiner jetzigen Form gewährt es Artenschutz für eine weltanschauliche Minderheit und bevormundet Nichtreligiöse."

Um auf diesen Missstand hinzuweisen, veranstalte der IBKA in NRW seit 2008 regelmäßig am Karfreitag 'Religionsfreie Zonen' in Köln. Ponitka weiter: "Im Jahr 2012 führten auch wir öffentlich 'Das Leben des Brian' auf. Wir waren in keinem Jahr von einer Veranstaltungszensur oder gar einem Bußgeld bedroht."

Auch habe die Initiative 'Religionsfrei im Revier' durch die Filmaufführung keine Gläubigen in ihrer Religionsausübung behindert.
Weiter sei durch die Verfolgung des Verstoßes durch die Stadt Bochum auch IBKA-Vorstandsmitglied Jörg Schnückel als Mitbegründer von 'Religionsfrei im Revier' betroffen.

Bereits 2007 wurde in München eine „Religionsfreie Zone“ verboten, nachdem dort ein „Freigeistertanz“ angekündigt wurde. Der „Bund für Geistesfreiheit“ in München klagte gegen das Verbot – noch in 2013 soll dieses vom Bundesverfassungsgericht verhandelt werden.

O-Töne Rainer Ponitka, mp3, 6 MB - http://download.ibka.org/ibka/rponitka/O_Toene/20130708_O-Ton_Ponitka-IBKA-uebernimmt-Prozesskosten.mp3

Hintergrund:

- Feiertagsgesetz NW - http://bit.ly/16dD9Dn
- Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland - Selbstbestimmtes Leben ohne Religion und Glaube an Gott? - http://fowid.de/fileadmin/datenarchiv/Selbstbestimmtes-Leben-ohne-Religion__2007.pdf
- Religionsfreie Zone 2013 in Köln - http://hpd.de/node/15536
- Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2013 unter anderem zu entscheiden - http://www.bundesverfassungsgericht.de/organisation/erledigungen_2013.html

Weiterführende Links:

- 6. Juli 2013 der Westen: Für Aufführung der Jesus-Satire in Bochum am Karfreitag droht Strafe - http://www.derwesten.de/staedte/bochum/fuer-auffuehrung-der-jesus-satire-in-bochum-am-karfreitag-droht-strafe-id8152665.html
- 6. Juli 2013 Süddeutsche.de: Sie wollten doch nur einen Film schauen - http://www.sueddeutsche.de/panorama/posse-in-nrw-um-leben-des-brian-sie-wollten-doch-nur-einen-film-schauen-1.1714190
- 7. Juli 2013 Berliner Kurier: Das Leben des Brian: Strafe für Satire? - http://www.berliner-kurier.de/panorama/unerlaubte-veranstaltung--das-leben-des-brian--strafe-fuer-satire-,7169224,23627596.html
- 8. Juli 2013 Telepolis: Bis zu 1000 Euro Strafe für das Leben des Brian am Karfreitag - http://www.heise.de/tp/artikel/39/39464/1.html